Höhe und Verwendung der Einnahmen

Im 1. Halbjahr 2005 wurden aus der Maut insgesamt 1.398 Millionen Euro Einnahmen erzielt. Von diesen entfielen 928 Millionen Euro auf Inländer und 470 Millionen Euro auf Gebietsfremde. Insgesamt ist ein Mautumsatz im Jahr 2005 in Höhe von rund 2.87 Milliarden Euro bei einer Gesamtfahrleistung auf dem mautpflichtigen Bundesautobahnennetz von rund 24 Milliarden gefahrenen Kilometer realisiert worden. Entsprechend dem Anteil am Verkehrsaufkommen trugen davon 34 % ausländische Kraftfahrzeuge bei.

 

Im 1. Halbjahr 2005 wurden rund 70 Millionen mautpflichtige Fahrten durchgeführt. Davon entfielen rund 14,9 Millionen (= 21,3%) auf gebietsfremde Fahrzeuge und rund 54,9 Millionen Fahrten (= 78,7%) auf deutsche Fahrzeuge. Der höhere prozentuale Einnahmeanteil der gebietsfremden Fahrzeuge im Vergleich zu deren Fahrtenanteil ist auf die im Durchschnitt größere zurückgelegte Entfernung bei Fahrten dieser Lkw durch bzw. in Deutschland zurückzuführen. Während deutsche Unternehmen Fahrten im Nah-, Regional- und Fernbereich durchführen, handelt es sich bei den Fahrten der gebietsfremden Fahrzeuge vor allem um grenz­überschreitende Beförderungen oder Transitbeförderungen, die in der Regel über längere Strecken abgewickelt werden.

 

Im § 11 des Autobahnmautgesetzes vom 5. April 2002 ist festgelegt, dass das Mautaufkommen nach Abzug der Ausgaben für Betrieb, Überwachung und Kontrolle des vollautomatischen Inkassosystems zusätzlich dem Verkehrshaushalt zugeführt und in vollem Umfang zweckgebunden für die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur verwendet wird. Ein anderer Teil des künftigen Gebührenaufkommens soll im Rahmen des „Anti-Stau-Programm“ der Bundesregierung eingesetzt werden. Ziel dieses Programms ist, die Kapazitätsengpässe zu reduzieren und die vorhandenen Kapazitäten zu sichern. Denn im Straßennetz sollen Lücken geschlossen und Autobahnen verbreitert werden, um den Verkehrsfluss zügiger zu gestalten. Das von der Bundesregierung verfolgte Konzept der integrierten Verkehrspolitik hat die Verknüpfung der Verkehrsträger zum Ziel. Deshalb werden die Einnahmen aus der Lkw-Maut nicht nur für den Verkehrsträger Straße verwendet, sondern auch für Schienenwege und Wasserstraßen. Denn die Beseitigung von Engpässen im Schienen- und Wasserstraßennetz bewirkt auch Entlastungen im Straßenverkehr.